Das Treffen des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Moskau hat eine Vertiefung der Beziehungen der beiden Länder und das deutliche Sichtbarwerden einer strategischen Partnerschaft gebracht. Wer entscheidende Impulse für eine Befriedung des Ukrainekriegs erwartet hatte, wurde enttäuscht.
Die Unterzeichnung einer „Erklärung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China über die Vertiefung der Beziehungen umfassender Partnerschaft und strategischer Zusammenarbeit beim Eintritt in eine neue Ära“ und die „Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation und des Vorsitzenden der Volksrepublik China zum Plan für die Entwicklung der Schlüsselbereiche der russisch-chinesischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit bis 2030“ sind neben weiteren Abkommen das Ergebnis des Zusammentreffens des Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Moskau. Zum vor dem Besuch vorgelegten chinesischen 12-Punkte-Friedensplan meint Putin, dass er als Grundlage für eine friedliche Lösung genommen werden kann, wenn der Westen und in Kiew dazu bereit sind. Eine solche Bereitschaft kann er bisher jedoch nicht beobachten. Aus ukrainischer und westlicher Sicht lässt der Plan jedoch die ukrainische Position völlig außen vor, womit keine vernünftige Basis für eine Lösung gegeben sei.
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Herbert Bauer, Generalmajor i.R. und Militärexperte
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